| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hansa-Milch AG bei Lieferungen von Waren aus dem Online Hansano Laden. Allen Lieferungen von Waren aus dem Online Hansano Laden der Hansa-Milch AG aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung sowie der Schriftform; dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses. Die Informationen zu den über den Online Hansano Laden zu beziehenden Waren befinden sich auf den entsprechenden Internetseiten. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Geschäftsverkehr mit Unternehmen enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und gegenüber juristischen Personen des Privatrechtes, des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögens. I. Vertragsabschluss Die von der Hansa-Milch AG in das Internet gestellten Angebote sind unverbindlich. Der Vertrag kommt zustande durch das Angebot des Kunden, den Inhalt des Warenkorbes durch Anklicken des Bestellknopfes erwerben zu wollen. Dieses Angebot wird von der Hansa-Milch AG schriftlich durch Übersendung einer eMail an die von Kunden gegebene Adresse angenommen. Mit der Annahme ist der Vertrag verbindlich zustande gekommen. II. Informationspflichten Der Kunde ist bei der Einfügung seiner Daten auf der Online-Kundenliste zur wahrgemäßen Angabe verpflichtet. Etwaige Änderungen sind unverzüglich anzuzeigen. Bei Angabe falscher Daten ist die Hansa-Milch AG zum Rücktritt vom Vertrag durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Kunden berechtigt. Das Absenden einer eMail genügt dem Schriftformerfordernis. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die von ihm angegebene eMail-Adresse erreichbar ist. III. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen Personen, bei denen der Vertrag mit der Hansa-Milch AG weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) sind an das von ihnen abgegebene Angebot nicht mehr gebunden, wenn sie innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren bei Erhalt der ersten Teillieferung) die Bestellung widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung, er muss jedoch schriftlich (per Post, Telefax oder eMail) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an die Hansa-Milch AG. Mit der wirksamen Widerrufserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an den geschlossenen Kaufvertrag gebunden. Bereits erbrachte Leistungen sind von den Vertragsparteien zurück zu gewähren. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden von der Hansa-Milch AG unmittelbar mit Rückerhalt der Ware erstattet. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware auf Gefahr der Hansa-Milch AG zurückzusenden. Dabei sind folgende zusätzliche Hinweise zu beachten: 1. Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren ist die Hansa-Milch AG berechtigt, Ersatzansprüche geltend zu machen (§ 325 BGB). 2. Die Rücksendung ist ordnungsgemäß zu frankieren. 3. Bei unfrei verschickten Sendungen ist die Hansa-Milch AG zur Verweigerung der Annahme der Sendung berechtigt. Verpackungseinheiten oder Sets können nur komplett retourniert werden. 4. Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten: Hansa-Milch AG, Hansano Laden, Meiereiweg 1, 23936 Upahl, Telefax: 038822-50299, eMail: hansano-laden@hansa-milch.de. 5. Die Kosten der Rücksendung (Versandkosten für normales Paket per Deutsche Post AG) trägt bei Ausübung des Widerrufsrechtes der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. IV. Lieferung Die Lieferung der bestellten Waren als Paketsendung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Lieferzeit beträgt in der Regel drei bis fünf Werktage nach Geldeingang. Kartonagen und sonstiges Verpackungsmaterial werden nicht gesondert berechnet. Die pauschalen Versandkosten betragen bis zu einem Gesamtgewicht von 14 kg EUR 4,95. Für jede weiteren angefangenen 14 kg Gesamtgewicht fallen weitere pauschale Versandkosten von EUR 4,95 an. Soweit auf Verlangen des Kunden die gekauften Waren nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort zu versenden sind, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert wurde. Der Mindestbestellwert beträgt EUR 15,00. V. Zahlung Die Hansa-Milch AG liefert nur gegen Vorkasse durch Überweisung. Rechnungen der Hansa-Milch AG sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. VI. Eigentumsvorbehalt Die Hansa-Milch AG behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum vollständigen Ausgleich der aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen vor. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch der Ware berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, der Hansa-Milch AG alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen. VII. Gewährleistungsrechte Beanstandungen der gelieferten Waren sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Waren schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird die Hansa-Milch AG etwaige Fehlmengen nachliefern und im Übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Waren umtauschen, zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Fehler und Schäden infolge unsachgemäßen Gebrauchs, fehlerhafter Aufstellung oder Installation, äußerer Einwirkungen, Reparaturen und Abänderungen, die von dritter nicht autorisierter Stelle oder nicht autorisierten Personen vorgenommen wurden. VIII. Lieferung an Unternehmer/Unternehmen In allen Fällen, in denen die Hansa-Milch AG im Verkehr mit Unternehmern/en aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schaden- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, erfolgt eine Haftung nur, soweit einem leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen der Hansa-Milch AG Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die Haftung für schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Garantien; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den vorgenannten Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit dieser Regelung nicht verbunden. IX. Datenschutz Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine für die Abwicklung der Bestellung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Verarbeitung der Daten geschieht unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes. Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. In einem solchen Fall ist die Hansa-Milch AG zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten verpflichtet, es sei denn, ein Bestellvorgang des Kunden ist noch nicht vollständig abgeschlossen. X. Schlussbestimmungen Bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als beiderseitiger Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand der Sitz der Hansa-Milch AG. Gleiches gilt, soweit der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des Rechts der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Rechtsverfolgung nicht bekannt sind. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall wird die unwirksame Regelung durch solche ausgefüllt, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt soweit eine Regelungslücke vorhanden sein sollte. |
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